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Herzlich willkommen auf der Internetseite
des Amtsgerichts Oberndorf am Neckar

Aktuelle Hinweise zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie finden Sie auf dieser Seite unten. Die Zutrittsregelungen finden Sie hier.

Unsere Anschrift lautet:

Amtsgericht Oberndorf am Neckar Mauserstraße 28 + 38
Zentraler Briefkasten: Mauserstraße 28
78727 Oberndorf am Neckar

Telefon: 07423/815-253
Fax: 07423/815-166

E-mail: poststelle@agoberndorf.justiz.bwl.de



Öffnungszeiten:

Montag bis Donnerstag: 09:00 Uhr bis 11:30 Uhr sowie 14:00 Uhr bis 15:30 Uhr
Freitag: 09:00 Uhr bis 11:30 Uhr


Freie Stellen beim Amtsgericht Oberndorf a.N. finden Sie hier.


Gewaltschutzanträge:

Gewaltschutzanträge sollen schriftlich eingereicht werden. Bitte füllen Sie den Fragebogen aus und senden uns diesen unterschrieben zurück. Sie können den Antrag auch in den Postkasten neben der Haupteingangstüre einwerfen.

Gewaltschutzantrag - Fragebogen AG Oberndorf.


Sprechzeiten der Gerichtsvollzieher:

Bitte kontaktieren Sie den/die Gerichtsvollzieher/in vorab telefonisch oder per E-Mail. Die Kontaktdaten finden Sie unter dem Menüpunkt Amtsgericht, Geschäftsverteilung.


Elektronische Akte beim Amtsgericht
Start am 08.12.2021

Seit dem 08.12.2021 ist beim Amtsgericht Oberndorf a.N. die elektronische Akte eingeführt worden. Sämtliche gerichtliche Verfahren in Betreuungs-, Bußgeld-, Familien-, Nachlass- und Zivilsachen werden seit diesem Tag elektronisch geführt.

Dieser Wechsel ist mit Anlaufschwierigkeiten verbunden. Für Verzögerungen in der Bearbeitung von Verfahren in der Zeit nach dem Umstieg auf die elektronische Akte bitten wir um Nachsicht.

Weitere Informationen zu den Themen elektronischer Rechtsverkehr und elektronische Akte in der Justiz finden Sie im Internet auf der Seite eJustice.

Durch das Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten vom 10. Oktober 2013 (BGBl. I S. 3786) wird für so genannte professionelle Einreicher ab dem 1. Januar 2022 die aktive Teilnahme am elektronischen Rechtsverkehr (ERV) verpflichtend.



Nachlass- und Betreuungsgericht: 

Die bisherige Zuständigkeit der Notariate als Nachlassgerichte ging zum 01.01.2018 auf das Amtsgericht Oberndorf über. Das Amtsgericht Oberndorf ist seit dem auch in Betreuungssachen für die Notariatsbezirke Oberndorf, Schramberg, Sulz und Dornhan zuständig.


Sie erreichen diese Abteilungen wie folgt telefonisch:

Betreuungsgericht: 07423/815-387, -386, -388 oder -383

Nachlassgericht: 07423/815-383, -384

Faxnummer: 07423/815-371

In Eilfällen können Sie sich auch an die Zentrale unter der Nummer 07423/815-253 wenden.

Lesen Sie weitere Informationen zu den Nachlasssachen hier.
Dort finden Sie auch Formulare zur Vorbereitung einer Erbausschlagung und zur Beantragung eines Erbscheins.



Beurkundungen werden seit dem 01.01.2018 durch freiberuflich tätige Notare vorgenommen.

Wo befindet sich Ihre Urkunde?

Handelt es sich bei Ihrem Verfahren um einen schon länger offenen Vorgang oder benötigen Sie von einem bereits länger abgeschlossenen Verfahren z.B. eine Abschrift, so können Sie unter www.notariatsreform.de ermitteln, wo sich Ihre Urkunde befindet und wer wo für die weitere Bearbeitung zuständig ist.

Unter www.notar.de können Sie nach einem bestimmten Notar (in Ihrer Nähe) suchen.  



C o r o n a v i r u s :

Bitte beachten Sie die folgend aufgeführten Verhaltensregeln.

Achten Sie auch in den Sitzungssälen auf die Einhaltung des Mindestabstands.

In den Sitzungssälen, im Rechtsantragstellenzimmer sowie im Büro der Gerichtsvollzieher/innen wurden Plexiglasscheiben als Spuckschutz installiert.



3G-Regelung für Besucherinnen und Besucher des Amtsgerichts

Besucherinnen und Besuchern ist der Zutritt zu den Gebäuden des Amtsgerichts Oberndorf a.N. nur nach Vorlage eines Impf- oder Genesenennachweises oder eines negativen Antigen- oder PCR-Testnachweises gestattet. Es erfolgen stichprobenartige Kontrollen.

Nach Ablauf der Gültigkeit des Nachweises ist der Aufenthalt im Gerichtsgebäude nicht mehr erlaubt.

Bitte beachten Sie, dass ein Antigen-Testnachweis nur 24 Stunden und ein PCR-Testnachweis nur 48 Stunden nach Probeentnahme gültig ist.

Die 3G-Regelung gilt nicht für Verfahrensbeteiligte.

Sitzungspolizeiliche Verfügungen der jeweiligen Vorsitzenden Richterinnen und Richter bzw. Bezirksnotarinnen und Bezirksnotare sowie der Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger bleiben hiervon unberührt.



Betretungsverbot

Folgende Personen dürfen, unabhängig vom 3G-Status (geimpft, genesen, getestet), das Amtsgericht Oberndorf a.N. nicht betreten:

- Personen, die absonderungs- oder quarantänepflichtig sind aufgrund einer Anordnung des Gesundheitsamts (bis zum angeordneten Ende der Quarantäne) oder der bundesweit gültigen Coronavirus-Einreiseverordnung (z.B. wg. Einreise aus einem Hochrisikogebiet oder aus einem Virusvariantengebiet) oder der Baden-Württembergischen Corona-Verordnung Absonderung.

- Personen - auch geimpfte oder genesene Personen –, bei denen ein konkreter Infektionsverdacht aufgrund eines positiven Selbst-, Schnell- oder PCR-Tests besteht.

- Personen, die typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus, z.B. Fieber, trockener Husten, Störung des Geschmacks- oder Geruchssinns, aufweisen.

Ausnahmen von dem Betretungsverbot können nur nach vorheriger Anmeldung durch den Direktor des Amtsgerichts oder – für die Teilnahme an öffentlichen Sitzungen - durch die/den jeweilige/n Vorsitzenden erteilt werden.



Maskenpflicht

In den öffentlichen Bereichen (Eingangs-, Wartebereich, Flure) des Amtsgerichts Oberndorf a.N. gilt die Pflicht zum Tragen einer Maske. Es ist eine medizinische Maske oder ein Atemschutz, welcher die Anforderungen der Standards FFP2, KN95, N95 oder eines vergleichbaren Standards erfüllt, zu tragen (ab Vollendung des 18. Lebensjahres ist eine FFP2-Maske zu tragen).

Ausnahmen von der Maskenpflicht können nur nach vorheriger Anmeldung beim Wachtmeister durch den Direktor des Amtsgerichts oder – für die Teilnahme an öffentlichen Sitzungen - durch die/den jeweiligen Vorsitzenden erteilt werden.




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Wichtiger Hinweis:

Aus technischen und rechtlichen Gründen ist es derzeit noch nicht möglich, beim Amtsgericht per E-Mail Klage zu erheben, Anträge zu stellen, Rechtsmittel einzulegen oder sonstige Prozesserklärungen abzugeben. Derartige Prozesshandlungen können nur schriftlich, per Telefax oder zur Niederschrift vor dem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle vorgenommen werden.

 

Hilfetelefon für Frauen   siehe auch: www.hilfetelefon.de

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